hier Markenrecht und Europarecht zu vermischen, weil einem das Europarecht nicht passt, ist imho nichts anderes als Populismus. Die quadratische Form ist markenrechtlich geschützt. Wenn Ritter Sport da nicht gegen vor geht verlieren sie im schlimmsten Fall ihre Markenrechte. In Deutschland gilt nun mal das Richterrecht oder wie es heißt. Ein Richter darf das Gesetz auslegen wie er will, solange es begründet werden kann. Wenn nun manche Richter der meinung sind alle Menschen sollen vor Betrugsversuchen geschützt werden, z.b. Weil ein anderer Anbieter das Telekom-Rosa benutzt, aber eine ganz andere Firma dahintersteckt, oder einfach nur weil die quadratische Verpackung von Ritter Sport rechtlich geschützt ist, das entsprechend durchsetzen kann/muss. Ich verstehe ehrlich gesagt die Aufruhr hier nicht. Und jetzt die Sojamilch-Keule wieder auszupacken, ist komplett unangebracht. Das Sojamilch nicht so heißen darf ist Europarecht für Lebensmittel, der Rechtsstreit hier ging um Markenrecht. Zwei Dinge die nicht ferner fast liegen könnten. Hier wird reiner Populismus vom Autor und in den Kommentaren betrieben…
Ist es das wirklich? Am Ende steht ja schlicht und einfach die Tatsache, dass Ritter Sport eine 3D-Marke für die quadratische Form von Schokolade hat. Der Gesetzgeber hat das Markenrecht geschaffen, weil er den Verbraucher vor Verwechslungen schützen will. Es macht durchaus ja auch Sinn, dass nur Ritter Sport Schokolade unter dem Namen “Ritter Sport” verkaufen kann und dass man sich vllt. vorzüglich über Nutzungsarten wie “Ritter Schokolade” oder “Ritter Fitness” streiten könnte. Man kann auch 3D-Marken durchaus verteidigen als Verbraucherschutz.
Wenn jetzt Gesetzgeber, Markenamt und Gerichte der Meinung sind, dass Verbraucher aktiv getäuscht werden, wenn man eine quadratische Schokolade herstellt, auf der groß “Monnemer Quadrate Bio” mit einem völlig anderen Firmenlogo gedruckt sind und die noch nicht einmal eine Schokolade ist, dann erklären sie den Verbraucher wirklich für dumm.
Und ja, das kommt aus unterschiedlichen Rechtsbereichen, aber am Ende steht meiner Meinung nach wirklich, dass Gerichte Menschen für grundblöd halten oder dass sie verlangen, dass sie immer alle höchst komplizierten Dinge und Vorschriften einhalten. Das geht aber wirklich nicht zusammen - wenn du dich z.B. von diesem Haferriegel täuschen lässt, bist du irgendwie dann nicht geschäftsfähig und dürftest auch keinen Mobilfunkvertrag abschließen dürfen.
hier Markenrecht und Europarecht zu vermischen, weil einem das Europarecht nicht passt, ist imho nichts anderes als Populismus. Die quadratische Form ist markenrechtlich geschützt. Wenn Ritter Sport da nicht gegen vor geht verlieren sie im schlimmsten Fall ihre Markenrechte. In Deutschland gilt nun mal das Richterrecht oder wie es heißt. Ein Richter darf das Gesetz auslegen wie er will, solange es begründet werden kann. Wenn nun manche Richter der meinung sind alle Menschen sollen vor Betrugsversuchen geschützt werden, z.b. Weil ein anderer Anbieter das Telekom-Rosa benutzt, aber eine ganz andere Firma dahintersteckt, oder einfach nur weil die quadratische Verpackung von Ritter Sport rechtlich geschützt ist, das entsprechend durchsetzen kann/muss. Ich verstehe ehrlich gesagt die Aufruhr hier nicht. Und jetzt die Sojamilch-Keule wieder auszupacken, ist komplett unangebracht. Das Sojamilch nicht so heißen darf ist Europarecht für Lebensmittel, der Rechtsstreit hier ging um Markenrecht. Zwei Dinge die nicht ferner fast liegen könnten. Hier wird reiner Populismus vom Autor und in den Kommentaren betrieben…
Ist es das wirklich? Am Ende steht ja schlicht und einfach die Tatsache, dass Ritter Sport eine 3D-Marke für die quadratische Form von Schokolade hat. Der Gesetzgeber hat das Markenrecht geschaffen, weil er den Verbraucher vor Verwechslungen schützen will. Es macht durchaus ja auch Sinn, dass nur Ritter Sport Schokolade unter dem Namen “Ritter Sport” verkaufen kann und dass man sich vllt. vorzüglich über Nutzungsarten wie “Ritter Schokolade” oder “Ritter Fitness” streiten könnte. Man kann auch 3D-Marken durchaus verteidigen als Verbraucherschutz.
Wenn jetzt Gesetzgeber, Markenamt und Gerichte der Meinung sind, dass Verbraucher aktiv getäuscht werden, wenn man eine quadratische Schokolade herstellt, auf der groß “Monnemer Quadrate Bio” mit einem völlig anderen Firmenlogo gedruckt sind und die noch nicht einmal eine Schokolade ist, dann erklären sie den Verbraucher wirklich für dumm.
Und ja, das kommt aus unterschiedlichen Rechtsbereichen, aber am Ende steht meiner Meinung nach wirklich, dass Gerichte Menschen für grundblöd halten oder dass sie verlangen, dass sie immer alle höchst komplizierten Dinge und Vorschriften einhalten. Das geht aber wirklich nicht zusammen - wenn du dich z.B. von diesem Haferriegel täuschen lässt, bist du irgendwie dann nicht geschäftsfähig und dürftest auch keinen Mobilfunkvertrag abschließen dürfen.