hier Markenrecht und Europarecht zu vermischen, weil einem das Europarecht nicht passt, ist imho nichts anderes als Populismus. Die quadratische Form ist markenrechtlich geschützt. Wenn Ritter Sport da nicht gegen vor geht verlieren sie im schlimmsten Fall ihre Markenrechte. In Deutschland gilt nun mal das Richterrecht oder wie es heißt. Ein Richter darf das Gesetz auslegen wie er will, solange es begründet werden kann. Wenn nun manche Richter der meinung sind alle Menschen sollen vor Betrugsversuchen geschützt werden, z.b. Weil ein anderer Anbieter das Telekom-Rosa benutzt, aber eine ganz andere Firma dahintersteckt, oder einfach nur weil die quadratische Verpackung von Ritter Sport rechtlich geschützt ist, das entsprechend durchsetzen kann/muss. Ich verstehe ehrlich gesagt die Aufruhr hier nicht. Und jetzt die Sojamilch-Keule wieder auszupacken, ist komplett unangebracht. Das Sojamilch nicht so heißen darf ist Europarecht für Lebensmittel, der Rechtsstreit hier ging um Markenrecht. Zwei Dinge die nicht ferner fast liegen könnten. Hier wird reiner Populismus vom Autor und in den Kommentaren betrieben…
Ist es das wirklich? Am Ende steht ja schlicht und einfach die Tatsache, dass Ritter Sport eine 3D-Marke für die quadratische Form von Schokolade hat. Der Gesetzgeber hat das Markenrecht geschaffen, weil er den Verbraucher vor Verwechslungen schützen will. Es macht durchaus ja auch Sinn, dass nur Ritter Sport Schokolade unter dem Namen “Ritter Sport” verkaufen kann und dass man sich vllt. vorzüglich über Nutzungsarten wie “Ritter Schokolade” oder “Ritter Fitness” streiten könnte. Man kann auch 3D-Marken durchaus verteidigen als Verbraucherschutz.
Wenn jetzt Gesetzgeber, Markenamt und Gerichte der Meinung sind, dass Verbraucher aktiv getäuscht werden, wenn man eine quadratische Schokolade herstellt, auf der groß “Monnemer Quadrate Bio” mit einem völlig anderen Firmenlogo gedruckt sind und die noch nicht einmal eine Schokolade ist, dann erklären sie den Verbraucher wirklich für dumm.
Und ja, das kommt aus unterschiedlichen Rechtsbereichen, aber am Ende steht meiner Meinung nach wirklich, dass Gerichte Menschen für grundblöd halten oder dass sie verlangen, dass sie immer alle höchst komplizierten Dinge und Vorschriften einhalten. Das geht aber wirklich nicht zusammen - wenn du dich z.B. von diesem Haferriegel täuschen lässt, bist du irgendwie dann nicht geschäftsfähig und dürftest auch keinen Mobilfunkvertrag abschließen dürfen.
witzig, aber ich denke, man muss unterscheiden zwischen routinetätigkeiten und einmaligen tätigkeiten. z.b. wenn ich in den supermarkt gehe, werde ich nicht jedesmal das feingedruckte lesen. wenn etwa der käse nicht aus milch sondern aus palmöl besteht, dann würde ich das gerne sofort auf einen blick sehen und nicht erst den text auf der rückseite lesen müssen. daher darf das dann auch nicht auf den ersten blick wie ein “käse” produkt wirken.
wenn ich jetzt nen versicherungsvertrag abschließe, dann kann man wohl von mir erwarten dass ich da etwas gründlicher drüber nachdenke, und deshalb ist mir dann auch mehr komplexität zumutbar.
Das sehe ich leicht anders: Wenn ich eine Schokolade kaufe und dann versehentlich einen Haferriegel kaufe, dann ist der Schaden klein und das Feedback enorm. Wenn ich allerdings dann irgendwie bei der Deutschen Vermögensberatung einen Altersvorsorgevertrag abschließe, dann kommen die Folgen später und es hat harte Konsequenzen. Und genau da kommen die Versicherungen dann ja mit viel blumigem Gerede des “Beraters” und kilometerlangem Kleingedruckten, das dann irgendwo ausschließt, dass du nichts bekommst, wenn du an einem Dienstag in Rente gehst
Saved you a click: Rittersport sind Hurensöhne, weil sie alle Hersteller verklagen, die quadratische (Schoko?)Produkte verkaufen. Und das Gericht gibt Ihnen scheinbar sogar recht.
Sorry, hab auch nur schnell quergelesen
Ne, ist nicht die Hauptmessage. Die Hauptmessage ist eigentlich, wie das nicht zusammenpasst: auf der einen Seite ist ein Konsument offensichtlich so dumm, dass er quadratische Schokoladen nicht auseinanderhalten kann, oder vor Hafermilch geschützt werden muss, weil er denkt, es könne Tiermilch sein.
Aber dann ist es plötzlich OK diesen komplett dummen Verbraucher darüber entscheiden zu lassen, ob 745 Werbepartner seine Daten haben dürfen, oder dass er wissen müsste, dass ein Foto seiner Fototapete eine Urheberrechtsverletzung darstellt.
